Summe von schwindelerregender Höhe
Vom 16.10.2008
AARBERGEN Zur Investitionsplanung der Freiwilligen Feuerwehren Aarbergen für die Jahre 2010/2011 - eine Vorlage des Gemeindevorstandes -
fielen in der Gemeindevertretersitzung einige kritische Anmerkungen.
Von
Alfred Christ
Benötigt man für die Aarbergener Feuerwehren ein Drehleiterfahrzeug für 650000 Euro? Müsste nicht das Land Hessen die Kosten für die Einführung des
Digitalfunks bezahlen? Dazu gab es einige Kommentare, die bereits auf die Richtung der weiteren Diskussion hindeuten. Geführt werden soll sie zunächst
im Haupt- und Finanzausschuss, beschloss das Parlament einstimmig.
Kritisch hinterfragt wurde - insbesondere von Seiten der SPD - nicht nur die Reihenfolge der vom Gemeindevorstand vorgelegten Prioritätenliste für Anschaffungen
und Investitionen, sondern auch Grundsätzliches hinsichtlich der Notwendigkeit. In der Vorlage steht auf Platz eins die Anschaffung eines Drehleiterfahrzeugs in
2010, 2. Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges STLF 20/25 in 2010, 3. Umrüstung auf Digitalfunk im Jahr 2010 und 4. Bau eines gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses
Rückershausen/Hausen im Jahr 2011.
"Wir wollen Prioritäten setzen", die Liste spiegele diese aber nicht wider, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Jan Crecelius zu Beginn der Diskussion.
Das gemeinschaftliche Gerätehaus für die nahe beieinanderliegenden Ortsteile Rückershausen und Hausen genieße oberste Priorität, die Anschaffung einer
Drehleiter dagegen sei nachrangig.
"Wir können uns der Vorlage überhaupt nicht anschließen," leitete SPD-Sprecher Dieter Kirschhoch seine kritischen Anmerkungen zur Feuerwehrbedarfsplanung
ein. Die Vorlage des Gemeindevorstandes enthalte "erhebliche Investitionen, die uns ins Desaster treiben", erklärte er. Vor allem zur Anschaffung einer Drehleiter
sei die SPD der Meinung, "dass wir das überhaupt nicht brauchen." Klären müsse man, welche Gebäude überhaupt betroffen seien und ob bei diesen nicht ein
zweiter Fluchtweg sinnvoller sei. Und wenn man dann ein Drehleiterfahrzeug habe, werde gewiss wieder eine Halle zu klein sein und es müsse angebaut werden,
rückte er auch mögliche Folgekosten ins Blickfeld.
Angesichts "absolut überzogener Wünsche der Feuerwehren" sei auch zu hinterfragen, ob in Panrod ein neues Feuerwehrgerätehaus gebaut werden müsse, oder
aber eine Großlösung sinnvoller sei. Grundsätzlich diskutieren will SPD-Sprecher Kirschhoch die Kostenfrage bei Umrüstung der Feuerwehren auf Digitalfunk.
"Wenn das Land das beschließt, soll es das auch bezahlen", meinte er. Die Umrüstung solle "gerade mal so nebenbei 30000 Euro kosten", so könne man das
nicht beschließen.
"Bei den Feuerwehren läuft uns das total aus dem Ruder", folge man dem Vorschlag des Gemeindevorstandes, befürchtete Kirschhoch und bezifferte die
Investitionskosten auf 1,5 Millionen Euro. Die Aarbergener Feuerwehren verfügten dann über 14 bis 15 Fahrzeuge, "so viel hat die Hauptstadt von Nepal,
Katmandu, nicht", fügte er sarkastisch hinzu. "Ordentlicher Brandschutz ja, aber so nicht", lautete seine Schlussbemerkung.
Auch Eberhard Rücker, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste, stellte fest, "die Addition der Summen erreicht schwindelerregende Höhen und ist so nicht akzeptabel".
Für die kleine finanzschwache Gemeinde Aarbergen sei das so nicht realisierbar.
Bürgermeister Udo Scheliga (CDU) reagierte auf die Kritik mit der Erklärung, der Gemeindevorstand habe nur den Bedarfs- und Investitionsplan für die Feuerwehren
umgesetzt, um auf dieser Grundlage Mittel bei Kreis und Land zu beantragen. Zur Umstellung auf Digitalfunk stellte der Bürgermeister fest, dies sei unbedingt
notwendig, sonst wäre Aarbergen von der Leitstelle abgehängt.
Schließlich beschloss die Gemeindevertretung einstimmig, über die Investitionsplanung für die Feuerwehren noch einmal ausführlich im Haupt- und Finanzausschuss
zu beraten. Dabei soll das gemeinsame Gerätehaus für Rückershausen und Hausen auf Platz eins der Prioritätenliste stehen.
Quelle: http://www.wiesbadener-tagblatt.de/region/objekt.php3?artikel_id=3475354&rub=4